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01.04.2020 17:41 Alter: 127 days

Alltag in den Grenzregionen auf den Kopf gestellt


Das Euro-Institut und seine Partner aus dem Netzwerk TEIN – Transfrontier Euro-Institut Network (ITEM an der Universität Maastricht, Centre for Cross Border Studies in Irland, Europa-Universität Viadrina in Frankfurt /Oder u.a.) beobachten das Management der aktuellen Gesundheitskrise in ihren Grenzregionen. Sowohl bei unseren Partnern als auch am Oberrhein müssen die Bürgerinnen und Bürger zuhause bleiben und sind beim Verlassen des Hauses in unterschiedlichem Maße eingeschränkt (Ausgangssperre in Frankreich, Belgien und Irland, Kontaktsperre in Deutschland und in der Schweiz). Ausnahmen für die Ausgangsverbote gelten für Arbeitswege, grundsätzliche Einkäufe (verschiedene Definitionen der erlaubten Geschäfte), Arzt- und Apothekenbesuche, Bewegung an der frischen Luft und Hilfe oder Pflege von schutzbedürftigen Personen.

25 Jahre nach dem Inkrafttreten des Schengener-Abkommens wird man sich des Wertes der Personenfreizügigkeit im Schengen-Raum und im grenzüberschreitenden Alltag in der derzeitigen Ausnahmesituation besonders bewusst.

Derzeit hat Deutschland die Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz wiedereingeführt. Die Grenzen bleiben für GrenzgängerInnen im Besitz einer Pendlerbescheinigung, Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit oder deutschem Wohnsitz und Warenverkehr geöffnet. Jedoch gibt es darüber hinaus Kontrollen an den deutschen Grenzen zur Schweiz, Belgien, Tschechien und Polen. Dagegen besteht noch die Möglichkeit einer Grenzüberquerung von Deutschland in Richtung der Niederlande oder nach Irland, hier ergeben sich allerdings Schwierigkeiten aus den nebeneinander bestehenden Regelungen in der Gesundheitskrise (z.B. in Bezug auf die geöffneten Geschäfte), ähnlich wie im Fall zweier verschiedener Bundesländer.

Mehr über die Ursachen und Folgen der Grenzkontrollen erfahren Sie im Standpunkt des ITEM.